Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der DS Shopping GmbH
 
1. Geltung der Bedingungen
 
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der DS Shopping GmbH (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sowohl mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern. Soll eine Bestimmung nur für eine der beiden Gruppen gelten, so ist die Gruppe explizit bezeichnet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Abweichenden Vorschriften des Kunden widerspricht die Verkäuferin hiermit ausdrücklich. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Abweichenden Vorschriften des Kunden widerspricht die Verkäuferin hiermit ausdrücklich.

2. Vertragsabschluss
 
Mit der Aufgabe seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, dass er die in seinem Warenkorb befindlichen Waren erwerben möchte. Der Kunde erhält von der Verkäuferin eine E-Mail über den Eingang seiner Bestellung. Diese Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar. Diese erfolgt entweder ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder konkludent durch Zusendung der bestellten Ware. Sofern eine Zusendung der Ware nicht innerhalb von 2 Werktagen erfolgt, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt. Über eine Ablehnung des Angebotes wird die Verkäuferin den Kunden darüber hinaus kurzfristig per E-Mail informieren. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind gegenüber Unternehmern stets, gegenüber Verbrauchern nur dann möglich, wenn sie die Kaufentscheidung nicht beeinflussen
können. Nebenabreden und Ergänzungen eines Vertrages bedürfen beim Handel mit Unternehmerkunden der schriftlichen Bestätigung. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behält sich die Verkäuferin ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind gegenüber Unternehmerkunden nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.
 
3. Preise
 
Als Preis gilt der bei Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden geltende Preis. Die ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
 
4. Lieferung
 
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Angaben zur Lieferzeit können dem jeweiligen Angebot entnommen werden. Die Lieferung erfolgt gegen die im Bestellprozess angezeigten Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab in den Kundeninformationen eingesehen werden können. Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Artikel unverschuldet nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per E-Mail informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet.
 
5. Gewährleistung
 
Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Gewährleistung im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist auf 1 Jahr begrenzt. Unternehmer müssen offene Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
 
6. Eigentumsvorbehalt
 
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Verkäuferin. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
 
7. Zahlung/Gutschriften
 
Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden.
 
8. Sofortüberweisung
 
Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Gunsten des Kunden eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen die Kunden im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weist die Verkäuferin darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle sich die Bank des Kunden weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis der Kunde den Schaden zu tragen hat. Die Verkäuferin haftet nicht im Falle des Eintritts eines solchen Schadens. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online- Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.
 
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
 
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
DS Shopping GmbH
Sachsenweg 9
59073 Hamm
Tel.: 0 23 81 / 97 25 53 5
Fax: 0 23 81 / 48 97 88 2
info@dildodave.de
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (download hier) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:
 
Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
 
Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
 
Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
 
Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
 
10. Schlussbestimmungen
 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UNKaufrechts finden keine Anwendung. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz der Verkäuferin zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
 
11. Kundeninformationen
 
I. Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte auf „Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe der Korrekturfunktionen korrigieren. Der Vertragsschluss erfolgt gemäß Punkt 2 unserer AGB.
 
II. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot.
 
III. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
 
IV. Die Lieferzeit ist der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen, werden dort keine Angaben gemacht beträgt die Lieferzeit maximal 5 Werktage. Fallen in die Lieferzeit Sonn- und Feiertage, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
 
V. Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.
 
VI. Die Gewährleistung erfolgt nach Punkt 8 unserer AGB.
 
VII. Der Vertragstext wird gespeichert. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) können jederzeit auf www.dildodave.de eingesehen und gespeichert werden. Die konkreten Bestelldaten werden dem Kunden per Email zugesendet und sind bei Registrierung im Login-Bereich einsehbar.

12. Beschwerdeverfahren

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden kann.



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